Satzungen & Verordnungen

Hier finden Sie alle gültigen Satzungen und Verordnungen, die für das Gemeindegebiet Oberaurach bestand haben.


Kurzinfo: Was sind Satzungen, Verordnungen oder Allgemeinverfügungen überhaupt?

Kurzinfo: Im Rahmen der ihnen gesetzlich verliehenen Autonomie können Gemeinden zur Regelung ihrer Angelegenheiten Satzungen erlassen (Art. 23 Gemeindeordnung). Im Gegensatz zum Verwaltungsakt, der einen Einzelfall regelt, sind Satzungen allgemeinverbindlich. Sie richten sich an eine unbestimmte Vielzahl von Personen.

Im Unterschied zur Satzung werden Verordnungen nur auf Grund besonderer gesetzlicher Ermächtigung – zur Regelung von Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung – erlassen.

Was sind Satzungen?

Gemeinden können die Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen des eigenen Wirkungskreises durch Satzung regeln.

Sie bedürfen dazu einer gesetzlichen Ermächtigung, wie sie sich z. B. in der Gemeindeordnung findet. Erlassene Satzungen sind allgemeinverbindlich; d. h. sie richten sich an alle Einwohner der Gemeinde. Satzungen sind Rechtsvorschriften und unterliegen der gerichtlichen Nachprüfung im Wege der Normenkontrolle.

Was sind Verordnungen?

Verordnungen sind allgemein verbindlichen Anordnungen für eine unbestimmte Vielzahl von Personen, die nicht im förmlichen Gesetzgebungsverfahren ergehen, sondern von Organen der vollziehenden Gewalt (z. B. Gemeinden) gesetzt werden.
Im Unterschied zu Satzungen ist Erlaßgrundlage für eine Verordnung eine besondere staatliche Ermächtigung, die im Regelfall sicherheitsrechtlichen Zwecken dient. Verordnungen enthalten deshalb hauptsächlich Regelungen zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, z. B. Lärmschutzverordnung.

Was sind Allgemeinverfügungen?

Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder die Benutzung einer solchen Sache durch die Allgemeinheit betrifft. Er ist in § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) legal definiert.


Hinweis:

Diese Anwendung dient – im Sinne des Bürgerservice – als Erstanlaufseite, bei der sich der Nutzer über Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Oberaurach informieren kann. Dieser Service ersetzt nicht die Rechtsverbindlichkeit der original Satzungen und Verordnungen.

Für Auskünfte wenden Sie sich bitte an die Geschäftsleitung der Gemeinde Oberaurach.